rechtscopilot.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 26. Januar 2026
Hinweis
Hinweis: Diese Vorlage ersetzt keine Rechtsberatung und muss an dein Unternehmen angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung von Rechtscopilot durch Unternehmen und Kanzleien (B2B).
Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zustimmen.
2. Leistungen
Rechtscopilot stellt eine webbasierte Software zur Erstellung von Arbeitszeugnissen bereit.
Der Dienst unterstützt bei der Texterstellung, ersetzt jedoch keine Rechtsberatung.
3. Registrierung & Nutzerkonto
Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich.
Der Kunde sorgt für korrekte Angaben und die vertrauliche Behandlung der Zugangsdaten.
4. Pflichten des Kunden
- • Wahrheitsgemäße Angaben zu Personen und Beschäftigungsdaten
- • Einhaltung gesetzlicher Vorgaben bei der Nutzung der Inhalte
- • Keine rechtswidrigen Inhalte einstellen
5. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Laufzeit des Vertrags.
6. Vergütung & Abrechnung
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Plan. Preise verstehen sich zzgl. MwSt.
Die Abrechnung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus.
7. Laufzeit & Kündigung
Monatliche Pläne sind zum Monatsende kündbar.
Jährliche Pläne enden mit Ablauf der Laufzeit, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.
8. Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen geheim zu halten.
10. Datenschutz
Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen. Eine Auftragsverarbeitung wird angeboten.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist [Gerichtsstand], sofern gesetzlich zulässig.
Zusätzliche Hinweise für Verbraucher (B2C) – nur falls zutreffend
Wenn Rechtscopilot auch an Verbraucher angeboten wird, gelten zusätzliche Informationspflichten sowie ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorgaben.
Die genauen Bedingungen, Fristen und Muster-Widerrufsformulare müssen ergänzt werden.